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            <title>Landesparteitag, 25.-27.11.16, Neumünster: Änderungsanträge</title>
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                <title>Landesparteitag, 25.-27.11.16, Neumünster: Änderungsanträge</title>
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                        <title>LTW 2.250: LTW-Programm - ÖKOLOGISCH</title>
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                        <author>Dietmar Gosch</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 639 bis 641 einfügen:</h4><div><p>muss Deutschland bis 2040 vollständig aus der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas aussteigen. Entscheidend für die nächsten Jahre ist allerdings nicht, was wir <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">für </ins>2050 diskutieren, sondern wie wir im Zeitraum von 2017 bis 2021 handeln. Eine schnelle </p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Sinn macht der Satz nur, wenn über das Jahr über das Jahr 2050 gesprochen wird, deshalb die Ergänzung.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 25 Nov 2016 14:36:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.149: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3790</link>
                        <author>Martin Lätzel (KV RD-ECK)</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3790</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 211 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Neue Arbeitswelt<br><br>Wir haben den Wandel in unsere Arbeitswelt erkannt und sehen für die Zukunft die Notwendigkeit der strukturellen und rechtlichen Veränderungen in dieser. Wir wollen die Chancen ergreifen und mit neuen Denkansätzen die Arbeitswelt 4.0 mit gestalten. Dabei stellen wir uns vor allem den notwendigen sozialen Brückenbau, den diese Neugestaltung mit sich bringen wird. Wir erkennen schon heute die Notwendigkeiten, den dieser tiefgreifende gesellschaftlichen Wandel mit sich bringen wird, und wollen diese mitgestalten.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Gesellschaft muss eine neue Definition der Arbeit finden und verinnerlichen. Ausgehend von der These, dass der überwiegende Teil der heute geleisteten körperlichen Tätigkeit aber auch der verwaltenden Tätigkeit in absehbarer Zeit zu überwiegenden Teilen von Maschinen und Programmen erledigt werden wird, muss sich die Gesellschaft mehr dem Thema der freien Wissensarbeit widmen.</p>
<p>Strukturen, die Arbeit als Grundlage des Broterwerbs sehen, sind in naher Zukunft nicht mehr tragfähig. Das Einbinden der Tätigen in eine örtlich und zeitlich festgelegte Schablone taugt letztlich nur als Überwachungsstruktur.</p>
<p>Die neue Arbeitswelt wird und muss eine Arbeitswelt sein, die Lösungen und Evolution für die Gesellschaften anbietet. Dies kann nur gelingen, wenn wir den kommenden Generationen die Möglichkeit verschaffen, sich ohne Zwang des Gelderwerbs in die Gesellschaft einzubringen. Darüber hinaus muss die neue Arbeitswelt mit dem Engagement in Familie und Gesellschaft kompatibel sein.</p>
<p></p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 25 Nov 2016 08:50:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 4.131: LTW-Programm - WELTOFFEN</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3789</link>
                        <author>Martin Lätzel (KV RD-ECK)</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3789</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 614 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir erkennen in der Verbindung von Kultur- und Sozialpolitik einen Schwerpunkt für ein nachhaltiges und zukunftsorientiertes Handeln. Hierbei streben wir ein flächendeckendes und ortsbezogenes Handeln an, welches sich an den europäisch humanistischen Grundpositionen orientiert, ohne die örtlichen Gegebenheiten und Notwendigkeiten zu ignorieren. Gerade in den ländlichen Gemeinden und mittleren Städten wollen wir dem immer weiter fortschreitenden Ausbluten von kulturellen und sozialen Angeboten entgegenstehen und den Dialog mit den Bürger*innen vor Ort dauerhaft suchen.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Angesichts der drängenden Aufgabenstellungen im Bereich der Ökologie und Ökonomie in der näheren Zukunft erscheint es uns wichtig, dass die Aspekte der Kultur- und Sozialentwicklungen mehr in den Fokus unserer parteipolitischen Arbeit in der Fläche treten. Wir können noch so bedeutende und richtige Beschlüsse fassen zu den Themen Ernährung, Flüchtlingspolitik, Verkehrsinfrastruktur, Energiewende etc. und Ziele formulieren. All das ist jedoch nutzlos, wenn es uns nicht gelingt die Bürger*innen mitzunehmen auf den Weg dorthin. Wenn es uns nicht gelingt, den Wunsch nach diesen Änderungen aus einem weit verbreiteten Verständnis heraus entstehen zu lassen, werden diese Ziele nicht zuletzt auch durch die Demagogen der Gegenwart scheitern .</p>
<p>Zu lange haben wir den Aspekt der Kultur und Bildung vernachlässigt auch und gerade in der Fläche. Aber gerade hier müssen wir ansetzen. Nur wenn bereits ein breites ausgewogenes Bildungssystem sich dieser Punkte annimmt wird es gelingen das Bewusstsein für die Notwendigkeiten des Handelns zu schaffen. Wir sollten uns darum bemühen, dass Kultur- und Sozialeinrichtungen auch in der Fläche weiter existieren und gepflegt werden. Hierbei ist der Dorfkrug ebenso von Bedeutung wie ein ortsnahes Bildungsangebot, die Freiwillige Feuerwehr vor Ort ebenso wie ein Landestheater oder ein Lichtspielhaus und Bürger - Begegnungs - Stätten.</p>
<p>Nur wenn wir im Kleinen die Strukturen pflegen und uns dafür einsetzen werden wir in den großen Zielsetzungen vorankommen. Ein Europa wird nur dann funktionieren, wenn die kleinsten Verwaltungseinheiten europäisch denken, ein Umweltschutz wird nur dann funktionieren, wenn die kleinste Einheit diese schützt.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 25 Nov 2016 08:42:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 2.249: LTW-Programm - ÖKOLOGISCH</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/motion/1905/amendment/3788</link>
                        <author>GJ SH, Erik Sachtleber (KV Kiel), Karolina Ziehm (KV Kiel), Resy de Ruijsscher  (KV Pinneberg), Karsten Blohm (KV Pinneberg), Thorsten Berndt (KV Pinneberg), Bernd Voss (KV Steinburg)</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/motion/1905/amendment/3788</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 75 bis 88:</h4><div><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Wir begrüßen es, dass nach vielen Jahrzehnten endlich wieder regelmäßig Wölfe durch Schleswig-Holstein ziehen. Das erfolgreiche Wolfsmanagement gilt es jetzt zu intensivieren und gemeinsam mit Landwirt*innen den Schutz der Schafherden zu verbessern. Die Rückkehr der Wölfe hat viele Menschen verunsichert, vor allem auch die Schäfer*innen. Die Ausbreitung des giftigen Jakobskreuzkrauts beunruhigt die Imker*innen, die vergrößerte Seeadlerpopulation ist im Konflikt mit dem Windkraftausbau, Kormorane fressen aus den Teichen der Fischer*innen, die Gänsepopulationen haben sich stark vermehrt und fressen an der Westküste die Erträge der Bäuer*innen. Natur zu schützen heißt auch, Zielkonflikten offen gegenüber zu stehen. Wir werden diesen Situationen nicht mit einer einäugigen Verordnungspolitik begegnen. Verantwortungsvolle Umweltpolitik sucht den Dialog mit allen Betroffenen. Wir werden weiter Lösungen erarbeiten, auch mit finanziellem Ausgleich, die sowohl der ungebändigten Natur dienen wie auch dem Sicherheits- und Schutzbedürfnis des Menschen – ein nicht immer einfacher Ausgleich.</p><blockquote class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir begrüßen es, dass nach vielen Jahrzehnten endlich wieder Wölfe durch Schleswig-Holstein ziehen. Das erfolgreiche Wolfsmanagement gilt es jetzt zu intensivieren. Gemeinsam mit Landwirt*innen werden wir etwa den Schutz der Weidetiere verbessern.<br>Natur zu schützen heißt auch, Zielkonflikte zu erkennen und ihnen offen zu begegnen. Verantwortungsvolle Grüne Politik sucht den Dialog mit Beteiligten. Wir haben in Regierungsverantwortung dort, wo Naturschutz und Nutzen, Sicherheitsbedürfnis oder wirtschaftliche Interessen aufeinander treffen, den Dialog gesucht und Lösungen erarbeitet.</blockquote></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 21:18:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.148: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3780</link>
                        <author>Marret Bohn</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3780</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 309 bis 310 einfügen:</h4><div><p>Ernährung und ausreichende Bewegung sowie ein konsequenter Nichtraucherschutz. Wir unterstützen Projekte für eine wirksamere Gesundheitsaufklärung.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br>Unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den AIDS-Hilfen wollen wir fortsetzen und weiter ausbauen.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Unseren gemeinsamen Einsatz bei der Prävention von HIV-Infektionen und der Bekämpfung von AIDS müssen wir fortsetzen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 17:27:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.147: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3779</link>
                        <author>Marret Bohn</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3779</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 358 bis 360 einfügen:</h4><div><p>der Christian-Albrechts-Universität in Kiel und der Universität zu Lübeck haben wir zwei exzellente Hochschulen zur Medizinerausbildung.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br>Wir haben den Bau unseres Universitätsklinikums UKSH erfolgreich auf den Weg gebracht. Das UKSH ist als einziges Krankenhaus der Maximalversorgung ein entscheidender Bestandteil der medzinischen Infrastruktur.</ins> <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Die Umsetzung des Bau-Masterplans darf nicht zulasten der Patienten oder des Personals gehen.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Umsetzung des Baus und die Auswirkungen müssen wir konstruktiv begleiten, damit die Patienten gut betreut werden un die Arbeitsbelastung beim Personal nicht weiter zunimmt.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 17:22:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.146: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3778</link>
                        <author>Marret Bohn</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3778</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 172 bis 173 einfügen:</h4><div><p>der Mädchen und Frauen, die aus anderen Nationen zu uns geflohen sind, im Rahmen der Gewaltschutzkonzepte berücksichtigen.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br><br>Wir werden einen Landesaktionsplan gegen sexuelle und häusliche Gewalt unter Beteiligung aller relevanten Ministerien auf den Weg bringen.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Über 10.000 Frauen, Mädchen und Angehörige werden jährlich von den Frauenberatungsstellen und Frauennotrufen in Schleswig-Holstein bei sexueller und häuslicher Gewalt beraten und begleitet. Jedes 3.-4. Mädchen erlebt sexuellen Missbrauch in der Kindheit, jede 8. Frau hat in ihrem Leben sexuelle Gewalt erfahren. Diese Zahlen sind erschreckend. Gemeinsam mit den Frauenberatungsstellen wollen wir durch einen Landesaktionsplan konkrete Schritte festlegen, um sexuelle und häusliche Gewalt zu verhindern und konsequent zu bekämpfen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 17:15:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU8 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3777</link>
                        <author>Steffen Regis</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3777</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 20 bis 21:</h4><div><p><del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">* Wir haben 100% Erneuerbaren Strom erzeugt, jetzt wollen wir den Wärmebereich und den Verkehr ökologisieren.</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">* Wir haben für den Ausbau der Stromproduktion aus Wind, Sonne und Biomasse gesorgt und decken den Strombedarf Schleswig-Holsteins mit 100% Strom aus erneuerbaren Quellen, jetzt wollen wir mehr und mit der Wärme- und Mobilitätswende durchstarten.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Formulierung "wir haben..." klingt ein wenig danach, als hätten wir selbst als Personen Strom erzeugt. Die neue Formulierung macht deutlicher worum es geht und ist durch die Begriffe Sonne und Wind auch anschaulicher. Ergänzend dazu habe ich die Formulierung von Philipp Schmagold aufgegriffen, die ich unterstützenswert finde und leicht angepasst, sodass das Ziel für die nächste Wahlperiode ebenfalls mit "wollen" eingeleitet wird.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 15:09:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU7 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3766</link>
                        <author>Marret Bohn</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3766</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 31 bis 32 einfügen:</h4><div><p>* Wir haben 35.000 Geflüchteten Zuflucht in der Not gegeben, jetzt geben wir Ihnen ein zweites Zuhause.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br><br>*Wir GRÜNE haben die soziale Infrastruktur - Frauenhäuser und -beratungsstellen, die Ausbildung in der Pflege und die Krankenhäuser - gestärkt, jetzt bauen wir sie weiter aus.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Frauenhäuser und - beratungsstellen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser sind elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge. Da wir uns konsequent für sie einsetzen, sollten wir die bürgerInnen darüber auch informieren.</p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 11:52:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU6 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3765</link>
                        <author>Jörg Nickel</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3765</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 33 bis 34 einfügen:</h4><div><p>* Wir haben die Bürgerrechte gestärkt, jetzt kämpfen wir für den Schutz der Privatsphäre und Rechtsstaatlichkeit im Netz.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br><br>* Wir haben eine Digitalstrategie formuliert, jetzt werden wir die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gestalten.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Digitalisierung wird alle Politikbereiche in den kommenden Jahren stark verändern. Nun liegt es an uns Grünen, hier die Chancen zu nutzen und die Risiken zu begrenzen. Dieses Leitbild findet sich auch im sonstigen LTW-Programm, in dem wir verschiedene Unterkapitel zur Digitalisierung formuliert haben. Dies sollte sich auch in der Präambel widerspiegeln.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 10:41:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU5 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3764</link>
                        <author>Jörg Nickel</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3764</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 29 bis 30:</h4><div><p>* Wir haben die Kommunen mit Geld ausgestattet, jetzt wollen wir die Kita-<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Standards anheben</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Qualität verbessern</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Redaktionell</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 10:37:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU4 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3763</link>
                        <author>Jörg Nickel</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3763</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 24 bis 25:</h4><div><p>* Wir haben Knicks, Mooren, Naturschutzgebieten neuen Raum gegeben, jetzt wollen wir eine <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">gemeinsame Biodiversitätsstrategie</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">neue Strategie für Biologische Vielfalt</ins>.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 10:36:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW1NEU3 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3762</link>
                        <author>Jörg Nickel</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3762</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 20 bis 21:</h4><div><p>* Wir haben 100% Erneuerbaren Strom erzeugt, jetzt wollen wir den Wärmebereich und den Verkehr <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">ökologisieren</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">ökologisch erneuern</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Redaktionell</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 10:35:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 2.248: LTW-Programm - ÖKOLOGISCH</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/motion/1905/amendment/3761</link>
                        <author>Regine Planer-Regis</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/motion/1905/amendment/3761</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 40 bis 41:</h4><div><p>ausbauen, die Umwelt und Landwirtschaft zusammendenkt. Das dient Umwelt und Tieren und sichert das Einkommen der <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Bäuer*innen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Bauern und Bäuerinnen</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>redaktionelle Änderung.</p>
<p>Bauern und Bäuerinnen in Bäuer*innen zusammenzufassen ist sprachlich nicht korrekt und klingt für Außenstehende so, als würde man die männliche Bauernschaft vernachlässigen.. Man könnte auch "bäuerliche Betriebe" dafür einsetzen, wenn es nicht um die einzelnen Personen geht. Das wäre dann vielleicht mehr als redaktionell. Die Änderung müsste für alle folgenden Stellen gelten.</p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 24 Nov 2016 00:25:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.144: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3749</link>
                        <author>Benita Brackel-Schmidt</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3749</guid>
                        <description><![CDATA[]]></description>
                        <pubDate>Wed, 23 Nov 2016 16:37:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.145: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3748</link>
                        <author>Maren Berger</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3748</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Nach Zeile 184 einfügen:</h4><div><p class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir fordern die Aufhebung des § 17 GstG vom 13. Dezember 1994 und eine grundlegende Überarbeitung des GstG in Angleichung an das Bundesgleichstellungsgesetz.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Der o.g. Paragraph untersagt in Verbindung mit § 18 Abs. 1. GstG den Kommunen, Kreisen und Hochschulen die Pflicht zur Bestellung einer Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte,</p>
<p>siehe GstG vom 13. Dezember 1994, <strong>Zitat:</strong></p>
<p></p>
<p><strong><em>§ 17 Geltungsbereich</em></strong></p>
<p><strong>Die nachfolgenden Vorschriften über die Gleichstellungsbeauftragte gelten</strong>, soweit in § 23 nichts anderes bestimmt ist, <strong>nicht für die Gleichstellungsbeauftragten in den Gemeinden, Kreisen und Ämtern und an den Hochschulen.</strong></p>
<p><strong><em>§ 18 Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten</em></strong></p>
<p><strong>(1) </strong>In allen Dienststellen mit mindestens fünf ständig Beschäftigten ist eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. <strong>In Dienststellen mit mindestens 20 Beschäftigten ist darüber hinaus eine Stellvertreterin zu bestellen.</strong> Die Bestellung obliegt der Leiterin oder dem Leiter der Dienststelle und darf nicht ohne Zustimmung der betroffenen Frau erfolgen. Die weiblichen Beschäftigten haben ein Vorschlagsrecht. <a href="#_ftn1">[1]</a> <strong>(Zitatende, Hervorhebung durch. Verf.).</strong></p>
<p>Es besteht von Seiten GRÜNER Gleichstellungs- und Frauenpolitik keine Akzeptanz, dass nach Vorschrift der §17 und §18 GstG eine Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte in Ämtern, Kreisen und Kommunen verhindert wird.</p>
<p>Im Gesetz wird u.a. geregelt, dass die Gleichstellungsbeauftragte keiner Personalvertretung angehören und nur in ihrer Eigenschaft als Gleichstellungsbeauftragte mit Personalangelegenheiten befasst sein darf (§18, Abs. 2 GstG). Einer Vertretungsregelung ggf. über die betriebliche Personalvertretung wird somit entgegen gesprochen.</p>
<p>Die Gleichstellungsbeauftragte im öffentlichen Dienst hat darüber hinaus aus einer Sonderstellung heraus das Privileg, ohne Einhaltung des Dienstweges an andereGleichstellungsbeauftragte und an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein zu wenden, um sich mit ihnen zu beraten und Informationen auszutauschen.</p>
<p>Die Personalrechte einer Gleichstellungsbeauftragten neben anderen KlientInnen zentrierten Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten müssen nach unserem Verständnis Frauen als auch Männern, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, mit einer durchgängigen Verfügbarkeit und größtmöglicher Präsenz einer Gleichstellungsbeauftragten auch in den Kommunal- und Kreisverwaltungen sowie an Hochschulen vorgehalten werden.</p>
<p>Das bedeutet, dass diese Rechte den bestehenden und potenziellen KlientInnen einer Gleichstellungsbeauftragten auch während Krankheitsfällen, evtl. Kur- und Reha-Aufenthalten, Jahresurlauben und Dienstausgleichzeiten der Gleichstellungsbeauftragten durch die Funktion einer Vertreterin im Hause durchgehend in allen Betrieben des öffentlichen Dienstes sicher gestellt werden.</p>
<p>Wir fordern die Angleichung dieser Regelung nach den Vorgaben des Bundesgleichstellungsgesetzes für das GstG Schleswig-Holstein.</p>
<p><a href="#_ftnref1">[1]</a> <a href="http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&amp;query=GleichstG+SH&amp;psml=bsshoprod.psml&amp;max=true&amp;aiz=true#jlr-GleichstGSHV7P18">http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&amp;query=GleichstG+SH&amp;psml=bsshoprod.psml&amp;max=true&amp;aiz=true#jlr-GleichstGSHV7P18</a>, Zugang am 18.11.2016</p>
<p></p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Wed, 23 Nov 2016 16:35:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 3.143: LTW-Programm - GERECHT</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3743</link>
                        <author>LAG Sozialpolitik und LAG Gesundheit (dort beschlossen am: 15.11.2016)</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_GERECHT-8086/3743</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 60 bis 61 löschen:</h4><div><p class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Für Kinder und Jugendliche, die nicht in ihren Herkunftsfamilien aufwachsen können, gehen wir den Aufbau regionaler Ombudsstellen in erreichbarer Nähe an.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Soll hinter Zeile 67 eingefügt werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Wed, 23 Nov 2016 12:49:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 2.129 zu LTW 4: LTW-Programm - WELTOFFEN</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3734</link>
                        <author>Kirsten Bock</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3734</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 470 bis 471 einfügen:</h4><div><p><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Wir GRÜNE verstehen Datenschutz als Grundvoraussetzung für eine freie Gesellschaft. Mit einer freien Gesellschaft ist es nicht vereinbar, wenn Menschen selbst nicht wissen, wer, wann und was über sie weiß. Datenschutz ist aber mehr als nur Selbstbestimmung. Die Wahrung von Grundrechten im digitalen Leben darf nicht auf den Einzelnen abgewälzt werden. Transparenz und klare Auskunft darüber, was mit persönlichen Daten geschieht, sind wichtig. In einer digitalen Welt ist es aber ebenso wichtig, dass wir uns darauf verlassen können, dass es klare Regeln und eine wirksame Kontrolle gibt. Darum setzen wir GRÜNE uns für das Grundrecht auf Datenschutz als Schutzauftrag des Staates ein. Menschen haben ein Recht darauf, dass ihre Daten nicht gespeichert, verarbeitet und verknüpft werden. Es ist Aufgabe des Staates dieses Menschenrecht zu schützen, indem er die Verarbeitung von personenbezogenen Daten angemessen beschränkt, wirksam kontrolliert und effektiv durchsetzt - sowohl vor staatlicher als auch vor kommerzieller Datenverarbeitung.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wir GRÜNE stehen für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter. In der gegenwärtigen (bundes-) politischen Diskussion wird deutlich, dass noch immer um ein Verständnis der Aufgaben und des Schutzbereichs des Datenschutzes gerungen wird. Unser Datenschutzverständnis sollte sich daher nicht nur in Querschnittsthemen wiederspiegeln, sondern eine klare Aussage für das Grundrecht auf Datenschutz als Gestaltungsaufgabe des Staates treffen. Es muss daher grundsätzlich und übergreifend deutlich werden, dass wir Maßnahmen, die die Freiheit der Bürger*innen anlasslos durch pauschale Datensammlungen einschränken, ablehnen. Es ist dafür unabdingbar, dass das Programm diese Position zentral und auf den Punkt gebracht deutlich macht. Deshalb ist es unerlässlich, dass ein Verständnis von Datenschutz formuliert wird und nicht nur in Einzelfragen angehängt wird. Nötig ist eine Definition des Datenschutz-Selbstverständnisses der GRÜNEN: Als Schutzauftrag und Grundvoraussetzung für eine freiheitliche Gesellschaft.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 22 Nov 2016 19:34:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 4.130: LTW-Programm - WELTOFFEN</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3732</link>
                        <author>Kirsten Bock</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-Programm_-_WELTOFFEN-53255/3732</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">In Zeile 470 löschen:</h4><div><p><strong>Datenschutz stärken <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">– sichere Kommunikation ermöglichen</del></strong></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Neuer Antragstext</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 22 Nov 2016 19:29:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>LTW 1NEU2 zu LTW 1 NEU: LTW-PROGRAMM - PRÄAMBEL</title>
                        <link>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3727</link>
                        <author>Dr. Philipp Schmagold</author>
                        <guid>https://sh.antragsgruen.de/lpt251116/LTW-PROGRAMM_-_PRAeAMBEL-9014/3727</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_674_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 20 bis 21:</h4><div><p>* Wir haben 100% Erneuerbaren Strom erzeugt, jetzt <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">wollen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">brauchen</ins> wir <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">den Wärmebereich</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">mehr, um mit der Wärme-</ins> und <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">den Verkehr ökologisieren</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Mobilitätswende durchzustarten</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die bisherige Formulierung hört sich an, als ob wir durch die Erreichung des 100%-Zieles fertig wären. Das ist natürlich nicht der Fall. Im zweiten Teil des Satzes sollte mehr Schwung in den Text, der bisher dort auftauchende Begriff "ökologisieren" klingt dafür zu spröde. Durch die vorgeschlagene Textänderung wird der Zusammenhang zwischen Elektrizität, Wärme und Mobilität verdeutlicht.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 22 Nov 2016 10:51:00 +0100</pubDate>
                    </item></channel></rss>